Sachsens größtes Möbelwerk Maja in Wittichenau schließt zum Ende des Jahres wie aus der Pressemitteilung der SZ vom 03.08.23 hervorgeht.

Dazu erklärt Doreen Schwietzer, AfD-Landtagsabgeordnete aus Hoyerswerda: Vor den Toren von Hoyerswerda schließt das Möbelwerk Maja. 450 Mitarbeiter sind davon betroffen. Schon Ende des Jahres 2022 berichteten Mitarbeiter von betriebsbedingten Entlassungen. Hierbei waren seiner Zeit überwiegend Leiharbeiter betroffen. Sicher ist, dass die Auslastung im Werk stark eingebrochen ist. Zum Einen halten sich die Kunden beim […]

Will Kretschmer keine Elektrifizierung von Dresden-Bautzen-Görlitz?

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) kündigte letzten Freitag nach einem Treffen mit den ostdeutschen Länderchefs in Berlin an, dass es einen schnelleren Ausbau der Schienenverkehrswege geben soll. Wie mehrere Medien berichten, nannte Wissing konkret u. a. die Strecke Berlin-Görlitz. Dazu kommentiert AfD-Landtagsabgeordneter Frank Peschel: „Obwohl der Freistaat seit dem 1.12.2022 für ein Jahr den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz-Ost übernommen hat, ist das Ergebnis vom 7. Juli aus Bautzener Sicht sehr enttäuschend. Wieder […]

Steigende Krankenkassenbeiträge und Verteilung von Wohltaten: Eine Belastung für deutsche Bürger!

Die steigenden Krankenkassenbeiträge betreffen uns alle. Die aktuellen Entwicklungen beeinträchtigen den Lebensstandard der deutschen Bürger massiv und sind so untragbar. Die bevorstehende Erhöhung der Krankenkassenbeiträge ab 1. Juli 2023 belastet uns finanziell und erschwert es, den gewohnten Lebensstandard, der aufgrund der vergangenen und ohnehin schon aktuellen Krisen, zu halten. Gleichzeitig wird keine ausreichende Politik für […]

6 Tage New York-Reise der Staatsregierung kostet 237.000 Euro

Wie die Kleinen Anfragen (Drs 7/13323 und 7/13423) ergaben, kostete die 6-tägige Reise des Sächsischen Ministerpräsidenten Kretschmer im Mai nach New York, den Steuerzahler über 237.000 Euro. Frank Peschel, AfD-Landtagsabgeordneter aus Bautzen erklärt: „Fast eine Viertel Million Euro Steuergeld für eine 6-tägige Reise nach Amerika auszugeben halte ich für inakzeptabel. Die gewählten Volksvertreter haben offenbar […]

Die Staatsregierung tut für die Elektrifizierung von Dresden nach Görlitz zu wenig

Die Elektrifizierung der Bahnstrecke Dresden-Bautzen-Görlitz ist eine der wichtigsten Forderungen fast aller Oberlausitzer Politiker. Gezielte Nachfragen der AfD-Fraktion (Drs 7/ 11218 und 7/13197) zum Thema lassen erkennen, dass die Staatsregierung offenbar wenig Interesse an der Elektrifizierung der o.g. Bahnstrecke hat. Die Elektrifizierung der Eisenbahnstrecke Dresden-Bautzen-Görlitz war Bestandteil des Investitionsgesetzes Kohleregionen (InvKG). Jedoch entschied man sich […]

AfD-Anfrage: Armutsgefährdung steigt – 18.424 Rentner gehen arbeiten

Laut AfD-Anfrage (7/12987) stieg die Armutsgefährdungsquote sächsischer Rentner seit 2005 von 14,1 auf 25 Prozent. Im gleichen Zeitraum stieg die Zahl der arbeitenden Senioren von 2.196 auf 18.424 Personen. Timo Schreyer, AfD-Abgeordneter, erklärt dazu: „Allein in den letzten sechs Jahren hat sich die Zahl der armutsgefährdeten Rentner in Sachsen verdoppelt. Besonders Männer sind vom sozialen […]

AfD will stärkste Kraft im Landkreis Bautzen bleiben

Seit 2017 ist die AfD die stärkste Partei im Landkreis Bautzen. Zwei Mal wurde durch Karsten Hilse das Direktmandat für den Bundestag gewonnen. 2019 gewann die AfD zur Landtagswahl drei Direktmandate und möchte mit Blick auf die Landtagswahl 2024 alle Wahlkreise gewinnen. Die bisherigen Landtagsabgeordneten Doreen Schwietzer, Jörg Urban, Timo Schreyer und Frank Peschel wollen […]

Erneuter Brandanschlag auf Hentschke Bau – wann werden endlich Täter ermittelt?

Wie die Firma Hentschke Bau mitteilte, erfolgte in der Nacht von Montag auf Dienstag ein weiterer Brandanschlag auf eine Baustelle in Berlin. Zum jüngsten Anschlag gab es ein Bekennerschreiben auf einer linksextremistischen Plattform. Dazu erklärt Frank Peschel, AfD-Landtagsabgeordneter aus Bautzen: „Vor wenigen Tagen erklärte die Staatsregierung auf meine Anfrage (7/12779), dass von sieben Ermittlungen sechs […]

Vernünftige Grundlage des Zusammenlebens zwischen Mensch, Wolf und Nutztier nicht gegeben

Erneut wurde die Herde eines Schäfers aus dem sorbischen Ort Horka im Kreis Bautzen Ziel von mehrfachen Wolfsangriffen. Der gleiche Schäfer verlor bereits 2021 zwölf Schafe(Drs 7/5166 und 7/5231). Damals forderte die AfD die Entnahme von problematischen Wölfen. Die sächsische Regierungskoalition verhinderte dies jedoch, gemeinsam mit dem damaligen CDU-Landrat. Hierzu erklärt Timo Schreyer, MdL in […]