AfD-Landtagsabgeordnete unterstützen Proteste

Am 8.1.2024 werden deutschlandweit die Landwirte und sehr viele Transport- und Logistikunternehmer protestieren. So auch im Landkreis Bautzen. Die AfD-Landtagsabgeordneten Doreen Schwietzer, Timo Schreyer und Frank Peschel werden ebenfalls vor Ort sein und die Protestaktionen direkt begleiten. Gemeinsam erklären sie: „Wir werden die Proteste aktiv unterstützen, um ein deutliches Zeichen gegen diese Bundesregierung zu setzen. […]

IST DER SOZIALE FRIEDEN IM LANDKREIS GEFÄHRDET?

Landkreis setzt auf Wohnprojekte als neue Unterbringungsform! Die AfD-Kreistagsfraktion ist geschlossen gegen diese Variante der Wohnprojekte, die jetzt im Landkreis Bautzen in drei Sozialräumen umgesetzt werden sollen. Trotz der eigenen Landkreisuntersuchung von Vor- und Nachteilen einer zentralen und dezentralen Unterbringung entscheidet sich der Landkreis für die neuen Wohnprojekte. (siehe Anlage) Und das, obwohl dieser Vergleich […]

10 Jahre AfD-Kreisverband Bautzen

Am Freitag, den 10. November 2023 feierten wir den 10. Geburtstag unseres AfD-Kreisverbandes Bautzen. In der Gaststätte Sachsenkrone in Ohorn, im herrlich blau geschmückten Saal, trafen etwa 90 Mitglieder, Freunde und Wegbegleiter zusammen, um dieses Jubiläum feierlich zu begehen. Der Kreisvorsitzende Frank Peschel führte durch das Programm und skizzierte in seiner Eröffnungsrede ein Bild des […]

Spreehotel Bautzen: Behauptungen, aber kein Ermittlungserfolg

Am 28.10.2022 brannte es im Asylheim Spreehotel Bautzen. Nach der Tat erklärte CDU-Innenminister Schuster: „Wir müssen von einem fremdenfeindlichen Brandanschlag ausgehen“ und ergänzte: „Wir wollen dieser Täter habhaft werden, weil sie nicht zur Mitte unserer Gesellschaft gehören“.  Frank Peschel, Landtagsabgeordneter der AfD, erfragte den aktuellen Stand der Ermittlungen. Die Antwort zur Kleinen Anfrage (7/14684) kommentiert […]

Sachsen kann Ausbau der A4 auch ohne Strukturmittel finanzieren

Laut einem Bericht der Sächsischen Zeitung müsste der Freistaat Sachsen einen Finanzierungsanteil von 300 Millionen Euro dazugeben, damit der Ausbau der A4 bis Bautzen erfolgt. Das Geld soll aus zugewiesenen Geldern zur Förderung des Strukturwandels verwendet werden. Dazu erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete Frank Peschel: „Ich freue mich, dass der Ausbau der A4 endlich wieder mehr politische […]

Grüne Verweigerungspolitik gefährdet Infrastrukturausbau in der Oberlausitz

Nach einem Pressebericht in der Sächsischen Zeitung vom 26.10.2023 lehnen die Grünen den Ausbau der A4 aus Strukturwandelgeldern ab. Dazu erklärt der Bautzener AfD-Landtagsabgeordnete Frank Peschel: „Die Autobahn A4, Dresden-Bautzen-Görlitz, ist die wichtigste Transitstrecke in der Oberlausitz, die auch täglich von tausenden Pendlern genutzt wird. Diese Autobahnstrecke muss ausgebaut werden und ja, gerne auch mit […]

Nominierung der Direktkandidaten des KV Bautzen zur Landtagswahl 2024

Die Mitglieder des AfD-Kreisverbandes Bautzen wählten am 20. Oktober ihre Direktkandidaten für den Landtagswahlkampf 2024. Frank Peschel (Wahlkreis 52), Ralf-Peter Hechtberger (Wahlkreis 53), Timo Schreyer (Wahlkreis 54), Doreen Schwietzer (Wahlkreis 55) und Jörg Urban (Wahlkreis 56) wurden als Kandidaten gewählt. In ihren Reden sprachen sich die Kandidaten für eine Politik aus, die dem Wähler dient, […]

Schullandheim Bautzen-Burk wird Opfer der verfehlten Flüchtlingspolitik

Als Landtagsabgeordneter wurde ich in letzter Zeit mehrfach auf die Gerüchte angesprochen, dass das Schullandheim Bautzen-Burk als Unterbringung für unbegleitete minderjährige Ausländer (UMA) genutzt werden soll. Die Antwort des Landratsamtes auf meine Anfrage bestätigt die Unterbringung ab Mitte Oktober 2023.  Dazu erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete Frank Peschel:   „Während tagtäglich unzählige Illegale die Oberlausitzer Gemeinden quasi überrennen […]

Hentschke Bau muss maximal vor linkem Terror geschützt werden 

Wie die Firma Hentschke Bau mitteilte, wurde sie in Berlin erneut Opfer eines Brandanschlags. Das ist bereits der neunte Brandanschlag auf Ausrüstung der Hentschke Bau GmbH. Ein Bagger des Unternehmens ging in Flammen auf. Der Sachschaden beträgt rund 190.000 Euro.  Dazu erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete Frank Peschel:  „Ich verurteile den erneuten Brandanschlag zutiefst und bin fassungslos zugleich. […]