Bislang kein Ermittlungserfolg zum Brandanschlag in Göda

Am frühen Morgen des 28. Januar 2024 kam es zu einem Brandanschlag in zwei Jugendclubs in der Gemeinde Göda. Danach schrieb u.a. das Onlineportal Tag24: „Nach ersten Erkenntnissen waren hier Brandstifter und Vandalen am Werk – vermutlich mit rechtsextremem Hintergrund.“ Frank Peschel, Landtagsabgeordneter der AfD, erfragte den aktuellen Stand der Ermittlungen. Die Antwort zur Kleinen […]

AfD-Landtagsabgeordnete unterstützen Proteste

Am 8.1.2024 werden deutschlandweit die Landwirte und sehr viele Transport- und Logistikunternehmer protestieren. So auch im Landkreis Bautzen. Die AfD-Landtagsabgeordneten Doreen Schwietzer, Timo Schreyer und Frank Peschel werden ebenfalls vor Ort sein und die Protestaktionen direkt begleiten. Gemeinsam erklären sie: „Wir werden die Proteste aktiv unterstützen, um ein deutliches Zeichen gegen diese Bundesregierung zu setzen. […]

IST DER SOZIALE FRIEDEN IM LANDKREIS GEFÄHRDET?

Landkreis setzt auf Wohnprojekte als neue Unterbringungsform! Die AfD-Kreistagsfraktion ist geschlossen gegen diese Variante der Wohnprojekte, die jetzt im Landkreis Bautzen in drei Sozialräumen umgesetzt werden sollen. Trotz der eigenen Landkreisuntersuchung von Vor- und Nachteilen einer zentralen und dezentralen Unterbringung entscheidet sich der Landkreis für die neuen Wohnprojekte. (siehe Anlage) Und das, obwohl dieser Vergleich […]

AfD wirkt – nach 3 Anträgen meinerseits für die Entnahme mehrerer Wölfe

Presseerklärung des Kreis- und Stadtrates sowie MdL Timo Schreyer „Nach § 6 Abs. 1 der Sächsischen Wolfsmanagementverordnung ist die Entnahme von Wölfen als Ausnahme (§ 45 Abs. 7 Satz 1 Nummer 1 Bundesnaturschutzgesetz) zulässig, wenn sich im Gebiet des verursachenden Wolfes erhebliche betriebswirtschaftliche Werte einer Nutztierhaltung befinden, die Nutztiere ausreichend geschützt wurden und der Wolf […]

Passen vietnamesische junge Frauen und syrische, afghanische “minderjährige Geflüchtete“ zusammen? 

Der Landkreis Bautzen ist gesetzlich zur Unterbringung, Betreuung und Versorgung der ihm zugewiesenen Asylsuchenden verpflichtet.  Die Verwaltung greift hierbei auf ein Radeberger Gebäude zurück. Seit mehreren Monaten hält der Zustrom Asylsuchender an. Die Lippenbekenntnisse der Regierenden werden die Situation nicht ändern.   Timo Schreyer, MdL Sächsischer Landtag weist auf das Konfliktpotential hin und erklärt die Halbwahrheiten des Landratsamtes:   […]

Eröffnung Weihnachtsausstellung im Bürgerbüro Bautzen

Am 1. Dezember 2023 eröffneten wir in unserem Bürgerbüro in Bautzen die Weihnachts- und Verkaufsausstellung von Peter Schulze unter der Schirmherrschaft von unserem Bundestagsabgeordneten Karsten Hilse. Vielen Dank an alle die mitgewirkt haben und da waren, aber natürlich vor allen Dingen an Peter. Es war eine sehr gelungene weihnachtliche Veranstaltung. ❄ Bis zum 23. Dezember […]

AfD-Kreistagsfraktion fordert Altersfeststellung für unbegleitete minderjährige Ausländer (UMA) und lehnt Mehrausgaben ab!!!

Bei der Kreisausschuss-Sitzung am Montag, den 27.11.2023, wurden im öffentlichen Teil – die Mehrausausgaben für unbegleitete minderjährige Ausländer (UMA) in Höhe von 500.000,00 EUR für das Jahr 2023 durch den Kreisausschuss beschlossen. Die AfD-Kreistagsfraktion lehnte diesen Beschluss geschlossen ab. Plante man für das Jahr 2023 durchschnittlich noch mit 60 Fällen und 4.700.000,00 EUR/Jahr, rechnet man […]

Volkstrauertag 2023 – Bericht der Jungen Alternative Oberlausitz

Für uns als Patrioten ist das Gedenken an die gefallenen deutschen Soldaten ein wichtiges Anliegen. Am Volkstrauertag legten wir darum gemeinsam mit der AfD-Regionalgruppe Bautzen einen Kranz am Taucherfriedhof in Bautzen nieder. Anschließend wanderten wir mit einer Gruppe von etwa dreißig Leuten zu weiteren Gefallenendenkmälern in Auritz, Jenkwitz und Baschütz und beschäftigen uns mit den […]

Elternbeiträge für Kindergarten-Plätze deckeln!

Die Morgenpost titelt heute: „Sachsens Eltern droht der Gebühren-Hammer“. Denn: Die Elternbeiträge für die Kindergärten steigen vielerorts dramatisch an. Beispiel Malschwitz bei Bautzen: 2021 kostete ein Krippenplatz 228,28 Euro. Ab 2024 werden es 310,55 Euro sein. Dazu erklärt die familienpolitische Sprecherin der sächsischen AfD-Fraktion, Doreen Schwietzer: „CDU, SPD und Grüne verpflichteten sich 2019 in ihrem […]