Am frühen Morgen des 28. Januar 2024 kam es zu einem Brandanschlag in zwei Jugendclubs in der Gemeinde Göda. Danach schrieb u.a. das Onlineportal Tag24: „Nach ersten Erkenntnissen waren hier Brandstifter und Vandalen am Werk – vermutlich mit rechtsextremem Hintergrund.“

Frank Peschel, Landtagsabgeordneter der AfD, erfragte den aktuellen Stand der Ermittlungen. Die Antwort zur Kleinen Anfrage (7/15887) kommentiert er folgendermaßen:

„Während die Staatsregierung nach Monaten immer noch von Ermittlungen mit hoher Intensität spricht und keinerlei Aussage zur Motivlage treffen kann, schrieben linke Medien bereits wenige Stunden nach dem Brand von `rechtsextremem Hintergrund`.

Darunter auch das Onlineportal Tag24, welches zur selben Mediengruppe wie die Sächsische Zeitung gehört.

Ohne Beweise und gegen jede journalistische Sorgfaltspflicht wurden die Gemeinde Göda und die Bürger verunglimpft. Wohlweislich, dass am 27.1.2024 Teile der Antifa in Bautzen bei der Demonstration gegen Rechts vor Ort waren und somit Linksextremisten nicht ausgeschlossen werden können.

Ich bin davon überzeugt, dass die öffentliche Diffamierung durch einige linke Medien keinerlei Auswirkung auf die Wahlen 2024 haben, sondern eher die AfD-Wahlergebnisse steigern wird.“

Kleine Anfrage: https://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=15887&dok_art=Drs&leg_per=7&pos_dok=1&dok_id=undefined

Frank Peschel, MdL
10. April 2024

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