„Und Sie bewegt sich doch!“ – Die Haushaltsplanung

Gemäß Haushaltsvorlage sind von 2022 32%, für 2023/2024 34% Kreisumlage eingeplant, bis 2027 soll es dann hoch auf 37% gehen. AfD Fraktion beantragt 33% Kreisumlage für Doppelhaushalt 2023/2024 Die vierstündige Haushaltsdebatte mit dem 1. Beigeordneten des Landkreises zeigt Wirkung bei der AfD Fraktion im Kreis: „Ehe die Bürgermeister des Kreises die letzte Laterne ausschalten, das […]

KOBIVESA-Schulung zum Thema “Naturschutz” in Sohland a.d. Spree

Hiermit möchten wir unsere Mandatsträger und alle Interessierten herzlich zu einer Schulungsveranstaltung von KOBIVESA nach Sohland a.d. Spree einladen. Thema:Naturschutz erfolgreich planen und umsetzen – Grundlagen für die kommunalpolitische Praxis Termin: Sonnabend, den 3. Juni 2023 von 10.00-16.30 Uhr in der Hausbrauerei Rosner, Taubenheimer Str. 1, 02689 Sohland a. d. Spree Referent: Thomas Prantl, Dipl.-Agraringenieur und […]

AfD startet Kampagne: Genderwahn raus aus dem Stundenplan!

Dresden, 11.05.2023 Zur Kampagne und dem AfD-Antrag „Vorsicht! Genderwahn im Stundenplan“ (Drs. 7/13020) erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „An unseren Schulen muss das Leitbild der Familie aus Vater, Mutter und Kindern gelehrt werden. Denn: Es gibt nur zwei Geschlechter. Ausnahmen bestätigen hierbei die Regel. Mit dem zunächst harmlos klingenden Projekt ‚Schule der Vielfalt‘ ist die sächsische Regierung jedoch leider dazu übergegangen, […]

Bautzener Innenstadt muss kundenfreundlicher werden

Wer durch die Bautzener Innenstadt geht, kann den zunehmenden Leerstand gar nicht übersehen. Egal ob Karl-Marx-Straße, Wendische Straße oder das Kornmarktcenter – überall stehen zahlreiche Geschäfte leer. Die Innenstadt verliert an Attraktivität und der Einzelhandel stirbt nach und nach aus.  Frank Peschel, AfD-Landtagsabgeordneter, erklärt dazu: „Wer mit offenen Augen durch die Stadt geht, bemerkt den schleichenden […]

Haushaltssatzung/Haushaltsplan 2023/2024 mit Finanzplanung 2025-2027 für den Landkreis Bautzen

Dazu erklärt Kreisrat Steffen Lehmann, haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Kreistags-Fraktion Bautzen: Der uns seit Montag vorliegende Haushaltsentwurf für die Jahre 2023/2024 mit mittelfristiger Finanzplanung für die Jahre 2025 bis 2027 für den Landkreis Bautzen, kann von unserer Fraktion so nicht mitgetragen werden.  Für die Jahre 2023 und 2024 wird mit einem Defizit von 22,2 Mio. Euro […]

AfD-Anfrage: Armutsgefährdung steigt – 18.424 Rentner gehen arbeiten

Laut AfD-Anfrage (7/12987) stieg die Armutsgefährdungsquote sächsischer Rentner seit 2005 von 14,1 auf 25 Prozent. Im gleichen Zeitraum stieg die Zahl der arbeitenden Senioren von 2.196 auf 18.424 Personen. Timo Schreyer, AfD-Abgeordneter, erklärt dazu: „Allein in den letzten sechs Jahren hat sich die Zahl der armutsgefährdeten Rentner in Sachsen verdoppelt. Besonders Männer sind vom sozialen […]

AfD will stärkste Kraft im Landkreis Bautzen bleiben

Seit 2017 ist die AfD die stärkste Partei im Landkreis Bautzen. Zwei Mal wurde durch Karsten Hilse das Direktmandat für den Bundestag gewonnen. 2019 gewann die AfD zur Landtagswahl drei Direktmandate und möchte mit Blick auf die Landtagswahl 2024 alle Wahlkreise gewinnen. Die bisherigen Landtagsabgeordneten Doreen Schwietzer, Jörg Urban, Timo Schreyer und Frank Peschel wollen […]